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blog.whitevision.de // medizinrecht-blog.de

Schönheitsoperationen: Wie war das nochmal mit der Umsatzsteuer?

15.08.2014

Im deutschen Steuerrecht sind Heilbehandlungen nur umsatzsteuerfrei, sofern sie einem individuellen medizinisch therapeutischen Zweck dienen. Diese deutsche Rechtsauffassung hält auch europäischem Recht stand. Zwar sind ästhetische Behandlungs- und Operationsleistungen dem Grund nach Teil der medizinischen Heilbehandlung und damit nach § … Weiterlesen ... Weiterlesen

Primum non docere – Gastbeitrag in der Ärztezeitung verurteilt Chefärzte

13.08.2014

Ein Gastbeitrag in der Ärztezeitung Online vom heutigen Tage attestiert den Chefärzten in Deutschland die Mitverantwortlichkeit für die Klinikkrise bzw. die schlechten Kritiken die Presse und Krankenkassen den deutschen Kliniken bescheinigen. Der Autor des Beitrags Prof. Reinhard Brunkhorst ist der … Weiterlesen ... Weiterlesen

Kooperationen zwischen Apotheken und Krankenhäusern

12.08.2014

Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs unter dem Vorsitz von Professor Dr. Büscher hat am 13. März 2014 entschieden, dass Kooperationen zwischen Apotheken und Kliniken zulässig sein können (BGH, Urteil vom 13. März 2014, I ZR 120/13 – Kooperationsapotheke).  Dem Streit … Weiterlesen ... Weiterlesen

Unnachgiebige Zahlungsfristen bei Schutzrechten

11.08.2014

Der 30. Senat des Bundespatentgerichts hat unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Hacker einen Wiedereinsetzungsantrag wegen einer versäumten Zahlungsfrist für ein Schutzrecht abgelehnt und entschieden, dass weder eine Verwechslung der Zahlungsfrist für Aufrechterhaltungsgebühren eines Designs mit den Anmeldegebühren eines anderen … Weiterlesen ... Weiterlesen

Slogan als Marke

08.08.2014

Der für Beschwerden in Markenverfahren zuständige 27. Senat des Bundespatentgerichts hat am 29. April 2014 entscheiden, dass dem Slogan „Mehr Auswahl, mehr Angebot und viel mehr Mensch“ für Apotheken kein Schutz zukommt.  Ausgangssituation war folgender Sachverhalt: Die Anmelderin hatte am … Weiterlesen ... Weiterlesen

Unsere Anzeige zum Deutschen Zahnärztetag 2012… Hat immer noch Gültigkeit!

06.08.2014

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Health-Claims-Verordnung der EU greift: Unzulässige Gesundheitswerbung für Omega-3-Kapseln

04.08.2014

Der Hersteller eines Nahrungsergänzungsmittels darf nicht damit werben, die im Produkt enthaltenen Omega-3-Fettsäuren förderten die Konzentrations- und Leistungsfähigkeit von Kindern. Das hat das Landgericht Mainz nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) entschieden. Die Forum Vita GmbH & Co. KG … Weiterlesen ... Weiterlesen

Markenrecht und Medizinprodukte: Online ist nicht nur das Internet

30.07.2014

Die von einem Medizinproduktehersteller im März 2012 angemeldete Marke „ONLINE-ULTRAFILTRATION“ ist gemäß einem Beschluss des 30. Senats (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts vom 3.7.2014 unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Hacker für Dialysegeräte und -dienstleistungen rein beschreibend  - insbesondere auch der Bestandteil … Weiterlesen ... Weiterlesen

„Sponsored-By“-Hinweis genügt nicht und begründet irreführende Werbung

29.07.2014

Beiträge in Fachzeitschriften über Praxen oder Pharmaunternehmen bzw. deren Produkte, die der Herausgeber im Rahmen einer Sponsoringbeziehung veröffentlicht, müssen eindeutig mit dem Wort Anzeige gekennzeichnet werden. Der Hinweis „sponsored by“ genügt nicht und begründet die Annahme einer irreführenden Werbung.  Was … Weiterlesen ... Weiterlesen

Markenrecht: Funktional Food und Arzneimitteln sind nicht ähnlich

29.07.2014

Der 27. Senat des Bundespatentgerichts lehnte mit einem gestern veröffentlichtem Beschluss vom 1.7.2014 in einem Markenwiderspruchsverfahren zwischen zwei Pharmaunternehmen die Warenähnlichkeit zwischen Lebensmitteln und Arzneimitteln ab (27 W (pat) 63/13). Der Entscheidung lag folgender Streit zugrunde: Der Inhaber der seit 1953 … Weiterlesen ... Weiterlesen

Beschreibende Slogans im Pflegewesen

23.07.2014

Der Slogan assist4me ist für Pflegedienstleistungen rein beschreibend und kann deshalb nicht als Marke eingetragen werden. Dies geht aus einem heute veröffentlichten Beschluss des Bundespatentgerichts hervor (27 W (pat) 548/13). Die Entscheidung fällte der 27. Senat bereits am 11.2.2014. Für … Weiterlesen ... Weiterlesen

Pharmaunternehmen und Ihre Marken!

22.07.2014

Das Bundespatentgericht hatte Anfang 2014 in einer Beschwerdesache in Bezug auf die Produktbezeichnung PANTOPREM zu entscheiden. In seiner Entscheidung führt es die restriktive Rechtsprechung fort und steckt den Schutzbereich bei sogenannten Abwandlungsmarken sehr eng. Unter Abwandlungsmarken versteht man Marken, die … Weiterlesen ... Weiterlesen

Rabea Hahn spricht auf dem Dr. Güldener Kongreß in Stuttgart

27.06.2014

In Stuttgart findet am 27. und 28. Juni zum zweiten Mal der Dr. Güldener Kongreß zu den Themen Abrechnung und Praxismanagement statt. ... Weiterlesen

Abermals Erfolg beim Comprix

06.06.2014

Schon vor zwei Jahren konnte WHITEVISION beim Comprix, einem der wichtigen Auszeichnungen im Bereich Gesundheitsmarketing, einen großen Erfolg erringen. ... Weiterlesen

WHITEVISION meets pd raumplan

26.09.2013

In der Zeitschrift CUBE ist aktuell ein Bericht über die Kölner Gemeinschaftspraxis bones & brain zu lesen. Die Praxis eines Orthopäden und einer Psychotherapeutin haben ihre Praxisräume völlig neu gestaltet. ... Weiterlesen

Nachbestellungen schnell und unkompliziert – unser neues Web-to-Print-Portal

30.08.2013

Seit diesem Frühjahr bieten wir unseren Kunden einen neuen Service an: Auf unserer Website haben wir für Sie in Zusammenarbeit mit der Firma Raak ein Web-to-Print-Portal eingerichtet. ... Weiterlesen

Rabea Hahn auf dem Dr. Güldener Kongress

21.08.2013

Unsere Agentur ist bereits seit vielen Jahren im Gesundheitsmarkt tätig. Umso mehr schätzen wir es, immer wieder auch auf den wichtigen brancheninternen Veranstaltungen und Konferenzen präsent sein zu können. ... Weiterlesen

Beratung in allen Lagen – das High Five Bonusheft

03.04.2013

Eine Zahnpraxis neu zu gründen oder eine bereits bestehende neu aufzustellen, bedeutet ein komplexes Unterfangen. ... Weiterlesen

Die ZWP sucht auch 2013 wieder „Deutschlands schönste Arztpraxis“

02.04.2013

Ab März und noch bis zum 1. Juli 2013 können Sie sich wieder um den Designpreis der Zeitschrift ZWP bewerben. ... Weiterlesen

You have to change to stay the same – WHITEVISION in neuen Räumen

28.03.2013

Sich verändern und sich doch treu bleiben – dieses Credo des Malers Willem de Kooning passt auch gut zu unserer Agentur und zu unserem in diesem Monat erfolgreich abgeschlossenen Umzug. ... Weiterlesen

Ästhetik-Pass in der BUNTEN

01.02.2013

Wir freuen uns, dass die Zeitschrift BUNTE auf unser Projekt Ästhetik-Pass aufmerksam geworden ist, das wir für das Unternehmen Allergan entwickelt haben. ... Weiterlesen

Interview mit “Zahnärzte in Buchholz” in der ZWP

03.01.2013

Dass es vor allem langjährige Partnerschaften sind, die zur Durchsetzung erfolgreicher Corporate Design Strategien führen, davon sind wir schon seit der Unternehmensgründung 2006 überzeugt. Ein besonderes Beispiel für die Vorteile langjähriger Partnerschaften ist unsere Zusammenarbeit mit den “Zahnärzten in Buchholz”, für die wir bereits seit vier Jahren tätig sind. Im Mittelpunkt der Corporate Design Strategie, ... Weiterlesen

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